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Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Grundschule Michelfeld ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Grundschule Michelfeld
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch
farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie
nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
"Links"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Die Grundschule Michelfeld hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch
ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die
Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen
zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses
Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst,
dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Grundschule Michelfeld
von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen
werden kann.
